Hate Speech und Gewalt im Netz

veröffentlicht am 23.03.2022

Die neue zentrale Auskunftsstelle für Social Media und Online-Provider (ZASP) im Bundeskriminalamt.

Ob bei Facebook, YouTube oder Instagram - Hate Speech (deutsch übersetzt „Hassrede“) ist weit verbreitet und hat viele Gesichter. User:innen lassen im Netz ihren Hassreden in Beiträgen freien Lauf, aber auch Kommentare unter Videos von YouTube oder unter Bilder auf Instagram zählen dazu. Zu Hate Speech zählt auch, wenn zu Hass oder Gewalt gegen bestimmte Menschen oder Menschengruppen aufgerufen wird. Dabei handelt es sich meistens um rassistische, antisemitische oder sexistische Kommentare.

Nachdem Abfragen und Auskunftsersuchen bei Social Media Providern oft lange dauern und auch dann nicht immer befriedigend beantwortet werden, wurde eine zentrale Stelle geschaffen, die mit Social Media und Online Service Providern gezielt kooperieren kann. 

Im Februar 2020 ging die zentrale Abfragestelle für polizeiliche und justizielle Anfrageersuchen mit drei Bundesländern (Burgenland, Niederösterreich, Tirol) und den Diensten von Meta (Facebook, Instagram und Whatsapp) in den Probebetrieb.

Auf diese Weise konnten von Polizei und Justiz Auskünfte zu diversen Formen von Hass im Netz sowie zu Tatbeständen wie "gefährliche Drohung", "Kinderpornografie" und "Erpressung" eingeholt werden.

Die Bilanz der ZASP

In der ZASP wurden bislang 340 Fälle abgehandelt, die positiven Antworten konnten dabei von 25 % auf über 80 % gesteigert werden.

Die ZASP ging Ende Februar 2022 in den Echtbetrieb und steht der Polizei in ganz Österreich zur Verfügung. Auch das Justizministerium kann sich im Rahmen der Strafverfolgung der zentralen Anfragestelle bedienen. Polizei, Justiz und Plattformbetreiber:innen können somit im Kampf gegen Hass im Netz und allen anderen Formen der Internetkriminalität effektiv kooperieren. Neben dem Kooperationspartner der Facebook Holding Meta sollen im Laufe dieses Jahres weitere Partner:innen folgen.

Informationen zur ZASP finden Interessierte hier.

Weitere Präventionstipps unter dem Motto "Wissen schützt" des Bundeskriminalamts finden Ratsuchende hier.