KonsumentInnenschutz in Europa
Viele für den KonsumentInnenschutz wesentliche Entscheidungen fallen auf europäischer Ebene, zum Beispiel durch europäische Verordnungen im Bereich der Lebensmittelsicherheit oder durch Richtlinien für Pauschalreisen, , Vertragsklauseln oder unlautere Geschäftsbedingungen . Für die Vorbereitung solcher Rechtsvorschriften und überhaupt für die Wahrnehmung der Anliegen des KonsumentInnenschutzes ist in der Europäischen Kommission die Generaldirektion Gesundheit und Verbraucherschutz (meist nach der französischen Abkürzung als „DG Sanco" bezeichnet) zuständig. Diese ist auch Ansprechpartnerin für die KonsumentInnenschutzeinrichtungen der Mitgliedstaaten und für internationale KonsumentInnenorganisationen. Zur Beratung der Kommission ist auch eine „Europäische beratende Verbrauchergruppe" (ECCG) eingerichtet. Im Lebensmittelbereich besteht eine eigene „Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit" (EFSA) in Parma.
Die Kommission arbeitet Entwürfe für Rechtsvorschriften aus, die Beschlüsse über die wesentlichsten Regelungen werden dann gemeinsam vom Rat der Europäischen Union, in dem die jeweils zuständigen MinisterInnen der Mitgliedstaaten vertreten sind, und vom Europäischen Parlament getroffen. Zur Vorbereitung der Ratsentscheidungen sind Arbeitsgruppen eingerichtet. In der für den KonsumentInnenschutz wichtigen Ratsarbeitsgruppe „Schutz und Information der Verbraucher" ist Österreich durch ExpertInnen des Bundesministeriums für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz vertreten.
Beratung und Unterstützung im Zusammenhang mit grenzüberschreitenden KonsumentInnengeschäften bekommt man bei den Europäischen Verbraucherzentren . Allgemeine Informationen im Zusammenhang mit der Europäischen Union, auch den KonsumentInnenschutz betreffend, bieten das Europatelefon des Bundeskanzleramtes und das Netzwerk der EuropeDirect Informationsstellen.
Informationen über die Tätigkeit der EU-Einrichtungen erhalten Sie am einfachsten über die Vertretung der Kommission in Österreich und das Informationsbüro des Europäischen Parlaments in Österreich, die auch Informationsbroschüren bereithalten bzw. zusenden. In jedem Bundesland finden Sie auch eine Informationsstelle im Rahmen des Europe Direct-Informationsnetzwerks, die Ihnen bei allen Fragen zu Europa weiterhelfen kann.
EUROPÄISCHE KOMMISSION – GENERALDIREKTION GESUNDHEIT UND VERBRAUCHER
Rue Breydel 4, B-1040 Bruxelles
Telefon:
0032 2 299 11 11;
ec.europa.eu/dgs/health_consumer/index_de.htm
EUROPÄISCHE KOMMISSION – VERTRETUNG IN ÖSTERREICH
Haus der Europäischen Union
Wipplingerstraße 35, 1010 Wien
Telefon:
01 516 18 - 0;
Fax:
01 513 42 25;
comm-rep-vie@ec.europa.eu
ec.europa.eu/austria/
Bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich erhält man Informationen zu zahlreichen Bereichen der Europäischen Union.
Treffpunkt Europa Montag - Freitag 9:00 Uhr bis 17:00 Uhr (DW -331)
EUROPÄISCHES PARLAMENT – INFORMATIONSBÜRO FÜR ÖSTERREICH
Wipplingerstraße 35, 1010 Wien
Telefon:
01 516 17 - 0;
Fax:
01 513 25 15;
epwien@europarl.europa.eu
www.europarl.at
EUROPATELEFON DES BUNDESKANZLERAMTES
Ballhausplatz 1, 1010 Wien
Telefon:
0800 222 666 - anschließend 3 für Fragen zu Europa;
europatelefon@bka.gv.at
Telefonische Beratung zu den verschiedensten Bereichen der Europäischen Union.
Montag bis Freitag 8 Uhr bis 18 Uhr
WIRTSCHAFTSAGENTUR WIEN
Ebendorfer Str. 2, 1010 Wien
Telefon:
01 4000 - 86 183;
info@wirtschaftsagentur.at
www.wirtschaftsagentur.at
Neuordnung der Rechte der Verbraucher in Europa
2009
Erhältlich bei der Arbeiterkammer Wien
www.ak-wien.at
Verbraucherpolitische Strategie der EU 2007-2013
Stärkung der Verbraucher – Verbesserung des Verbraucherwohls – wirksamer Verbraucherschutz
Ihre Rechte als Verbraucher – so schützt die Europäische Union Ihre Interessen
2008
Verbraucherschutz in der Europäischen Union: Zehn Grundsätze
2005
Erhältlich bei der Vertretung der Europäischen Kommission in Österreich
ec.europa.eu/consumers/cons_info/10principles/de.pdf
Informationsblatt Verbraucherbildung
www.europainfo.at
Europe Direct ist das Informationsnetzwerk der Europäischen Kommission für alle BürgerInnen. In Österreich gibt es elf Europe Direkt – Infostellen, die auch auf dieser Website zu finden sind.
ec.europa.eu/consumers/empowerment/eccg_en.htm
Informationen zur Europäischen beratenden Verbrauchergruppe bei der Europäischen Kommission
www.youtube.com/eutubede
Videos der Europäischen Kommission, unter anderem auch zu Konsumentenschutzthemen