Lebensmittelsicherheit und Lebensmitteluntersuchung

Um zu gewährleisten, dass Lebensmittel für den Verzehr durch KonsumentInnen geeignet sind und von ihnen keine gesundheitlichen Beeinträchtigungen oder Schädigungen ausgehen, gibt es sowohl auf europäischer als auch auf nationaler Ebene eine Vielzahl von gesetzlichen Regelungen, Vorschriften und Maßnahmen. Diese haben sowohl die Lebensmittelsicherheit als auch die Verwirklichung des freien Warenverkehrs innerhalb der Europäischen Union zum Ziel.

In den letzten Jahren hat sich das Lebensmittelrecht in der Europäischen Union sehr stark weiterentwickelt. Im Wesentlichen basiert die Lebensmittelpolitik der Europäischen Union auf folgenden Punkten:
● Verfolgung eines umfassenden integrierten Ansatzes nach dem Motto, dass Produkte von den ErzeugerInnen bis zu den VerbraucherInnen („vom Stall bis zum Tisch" - „from the stable to the table") kontrollierbar sein müssen
● primäre Verantwortlichkeit der Landwirte, der Lebensmittelunternehmen und der Futtermittelunternehmen, die ein nachvollziehbares Eigenkontrollsystem einzurichten haben
● Rückverfolgbarkeit von Futter- und Lebensmitteln und deren Zutaten.

Alle Lebensmittelbetriebe der ­Mitgliedstaaten der Europäischen Union müssen einem einheitlichen EU-Niveau entsprechen. Um auch sicherzustellen, dass diese Standards eingehalten werden, sind die Mitgliedstaaten verpflichtet, regelmäßig amtliche Kontrollen durchzuführen. Bei diesen Kontrollen sind vor allem die festgestellten Risiken, das bisherige Verhalten der UnternehmerInnen und die Verlässlichkeit der von den Unternehmen bereits durchgeführten Eigenkontrollen zu berücksichtigen.

Kontrollplan

Das Bundesministerium für Gesundheit erstellt einen mehrjährigen, integrierten Kontrollplan („MIK"), in dem unter anderem die Schwerpunkte der amtlichen Kontrolle festgelegt werden. Der MIK wird kontinuierlich, entsprechend den jeweiligen aktuellen Erkenntnissen, weiterentwickelt. Darüber hinaus wird jährlich ein Revisions- und Probenplan erstellt, für dessen Durchführung im jeweiligen Bundesland die Landeshauptleute verantwortlich sind. Diese haben sich dabei besonders geschulter Organe der Lebensmittelaufsicht zu bedienen.

Die konkrete Durchführung der Kontrolle und die Auswahl der Proben liegt im Ermessen der Aufsichtsorgane. Häufig wird aufgrund eines konkreten Verdachts kontrolliert, manchmal aber auch routinemäßig. Die Lebensmittelproben werden in den regional zuständigen Lebensmitteluntersuchungsanstalten bzw. -instituten begutachtet und die Untersuchungsergebnisse werden an die zuständigen Behörden übermittelt. Kommt es zu Beanstandungen, hat grundsätzlich der/die UnternehmerIn selbst das betreffende Lebensmittel aus dem Verkehr zu ziehen. Tut er dies nicht, können die Lebensmittelaufsichtsorgane, wenn dies zum Gesundheitsschutz oder zum Schutz vor Täuschung erforderlich ist, auch mit vorläufiger Beschlagnahme vorgehen.

Bei der Kontrolle der Einhaltung der lebensmittelrechtlichen Bestimmungen wird unter anderem die Betriebshygiene kontrolliert (zum Beispiel die Sauberkeit der Arbeitsflächen und -geräte), die Personalhygiene (etwa im Hinblick auf die Arbeitskleidung), die Lagertemperaturen bei verderblichen Lebensmitteln und die Kennzeichnung verpackter Lebensmittel. Außerdem überwachen die Lebensmittelaufsichtsorgane auch die Eigenkontrollsysteme der Lebensmittelunternehmen.

Die Kontrollergebnisse werden - ohne Nennung der betroffenen Betriebe - jährlich auf der Website des Bundesministeriums für Gesundheit veröffentlicht. Im Jahr 2008 wurden beispielsweise rund 38.500 Betriebe kontrolliert, wobei in 12,9 % der Fälle Verstöße gegen lebensmittelrechtliche Vorschriften festgestellt wurden. Von den österreichweit rund 32.600 gezogenen Proben wurden 21,9 % beanstandet. Allerdings wurde nur bei einem sehr geringen Anteil eine Gesundheitsschädlichkeit festgestellt.

Rückruf von Lebensmitteln

Um die Lebensmittelsicherheit zu gewährleisten ist es hin und wieder auch notwendig, Rückrufaktionen durchzuführen. In der Praxis geschieht dies etwa aufgrund von technischen Problemen bei der Herstellung (beispielsweise Verunreinigung durch Metallabrieb oder Glassplitter), bei Schadstoffen in der Säuglingsnahrung oder bei Produkten, die mit Salmonellen verseucht sind. LebensmittelunternehmerInnen sind verpflichtet, Lebensmittel unverzüglich vom Markt zu nehmen und die VerbraucherInnen effektiv zu informieren, wenn Grund zur Annahme besteht, dass das Produkt den Anforderungen an die Lebensmittelsicherheit nicht entspricht.

Um den raschen Austausch von Informationen über nicht sichere Lebensmittel zwischen den zuständigen Kontrollbehörden der EU-Mitgliedstaaten zu erleichtern, wurde das Schnellwarnsystem „RASFF" (rapid alert system for food and feed) eingerichtet. Die europäische Kommission veröffentlicht wöchentliche Übersichten über nicht sichere Lebensmittel, die im Rahmen dieses Warnsystems gemeldet wurden.

Zur unabhängigen wissenschaftlichen Beratung, Information und Risikokommunikation in den Bereichen Lebensmittel- und Futtermittelsicherheit wurde die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) in Parma (Italien) eingerichtet. Sie stellt Informationen über alle Fragen in diesen Bereichen bereit und macht auf Risiken aufmerksam.

Lebensmitteluntersuchung

Die Untersuchung von Lebens­mittelproben wird in Österreich überwiegend von den Instituten für Lebensmitteluntersuchung der Österreichischen Agentur für Gesundheit und Ernährungssicherheit (AGES) sowie den von den jeweiligen Bundesländern getragenen Lebensmitteluntersuchungsanstalten in Wien, Kärnten und Vorarlberg vorgenommen. Die AGES nimmt im Auftrag der Republik Österreich seit dem Jahr 2002 vielfältige Aufgaben auf dem Gebiet der Ernährungssicherheit wahr. Sie untersucht und begutachtet nach den lebensmittelrechtlichen Vorschriften, führt veterinärmedizinische Untersuchungen durch und beschäftigt sich mit der Bekämpfung und Prävention von Infektionskrankheiten beim Menschen. Für den Bereich der Lebensmittel sind im Rahmen der AGES fünf Institute für Lebensmitteluntersuchung in Wien, Linz, Salzburg, Innsbruck und Graz eingerichtet.